AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der eFlug GBR, Norbert Schnell, Stand 3/2007
I. Allgemeines / Geltungsbereich
1) Alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund nachfolgender Bedingungen
zwischen eFlug GBR ( Inh. N. Schnell )– nachstehend Verkäufer genannt – und dem Abnehmer – nachstehend Käufer
genannt.
2) Diese gelten auch für alle künftigen Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen, auch wenn sie nicht noch einmal
ausdrücklich vereinbart wurden. Durch die erstmalige Zusendung, Zahlung per Vorkasse, per Nachnahme, spätestens aber
mit Entgegennahme unserer Lieferungen und Leistungen, gelten unsere Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
als angenommen.
3) Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge über Lieferung und Leistung mit dem Kunden /
Käufer. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen unserer Kunden /Käufer sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht
ausdrücklich widersprechen. Änderungen unserer Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ausdrücklich der
schriftlichen Vereinbarung mit uns. Nebenabreden sind unwirksam, sofern nicht schriftlich mit uns vereinbart.
4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so treten an die
Stelle der unwirksamen Bedingungen solche Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter
angemessener Wahrung beiderseitiger Interessen am nächsten kommt.
II. Angebote, Vertragsabschluß
1) Sämtliche Angebote sind – sofern nicht anders schriftlich mit uns vereinbart – stets freibleibend und unverbindlich.
2) Der Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Wird eine Lieferung durchgeführt, ohne
dass dem Kunden / Käufer vorher eine Bestätigung zugeht, so kommt der Vertrag durch die Annahme der Lieferung unter
diesen Geschäftsbedingungen zustande.
3) Sollte bei der Zahlungsart Vorkasse nicht innerhalb von 3 Wochen nach Rechnungsstellung ein Eingang auf unserem Geschäftskonto gutgeschrieben sein, behalten wir uns vor, 10% des Kaufpreises in Rechnung zu stellen.
4) Bei Nachnahmelieferungen behalten wir uns vor, fernmündlich die Daten zu überprüfen.
5) Offensichtliche Rechen-, Druck- und Schreibfehler bzw. Irrtümer berechtigen uns zur Richtigstellung, auch bei schon
erstellten Rechnungen.
III. Preise
1) Unsere Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste, die jederzeit geändert werden kann. Es sind unverbindlich
empfohlene Verkaufspreise inklusive der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie verstehen sich unfrei zuzüglich
Porto, Kosten der Verpackung, Lieferung, und Versicherung – sofern nicht anders mit uns schriftlich vereinbart .
2) Es kommen die am Tag der Bestellung gültigen Preise zur Anrechnung. Sollten zum Zeitpunkt der Lieferung günstigere
Preise gelten, werde diese berechnet.
3) Lieferungen und Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden gesondert berechnet.
4) Preisänderungen während der Laufzeit unseres Katalogs behalten wir uns vor.
5) Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen unserer Mitarbeiter bezüglich der Preise bedürfen zu ihrer Wirksamkeit
unserer schriftlichen Bestätigung.
6) Offensichtliche Rechen- bzw. Schreibfehler oder Irrtümer in der Preisstellung berechtigen uns zur Richtigstellung, auch bei
schon erstellten Rechnungen.
IV. Lieferung
1) Die Ware wird in der Beschaffenheit und Ausführung geliefert, die zur Zeit der Lieferung bei eFlug üblich ist.
2) Die Lieferung erfolgt unfrei auf Rechnung und Gefahr des Empfängers.
3) Im Falle höherer Gewalt, wozu auch Materialmangel, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrung oder
behördliche Maßnahmen gehören, jeweils auch bei unseren Vorlieferanten, sowie unvorhersehbare Lieferschwierigkeiten
unserer Vorlieferanten und die nicht rechtzeitige und nicht richtige Selbstbelieferung, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise
vom Vertrag zurückzutreten oder nach eigenem Ermessen die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
Wird dadurch die ursprüngliche vereinbarte Lieferzeit um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Käufer das
Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall beidseitig ausgeschlossen.
4) Die Ware ist bei Erhalt auf Vollständigkeit und sichtbare Fehler zu überprüfen. Mängel sind dem Transporteur unverzüglich
schriftlich bei der Übergabe anzugeben. Bei äußerlich beschädigten Sendungen verweigern Sie grundsätzlich die
Annahme. Werden diese vorsorglichen Maßnahmen bei der Sendungsübergabe unterlassen, erlischt der grundsätzliche
Anspruch einer möglichen Versicherungsleistung. Dieser besteht ansonsten nur, wenn Sie vom Transportunternehmen
gewährt wird.
V. Zahlung
1) Die Belieferungen erfolgen gegen Vorkasse oder Nachnahme, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Diese
müssen ansonsten durch uns schriftlich verfasst sein. Sofern eine andere Zahlungsweise als Vorkasse oder Nachnahme
vereinbart wurde, sind Rechnungen in für uns verlustfreier Weise bar zu zahlen.
2) Schecks werden nur erfüllungshalber, Wechsel werden von uns nicht als Zahlungsmittel hereingenommen.
3) Bei Überschreitung des Zahlungstermins behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen vor. Darüber hinaus behalten
wir uns die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens vor. Alle Rechnungen sind sofort netto zahlbar.
4) Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen eigener streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit
nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückhaltungsrecht
geltend zu machen. Nach Vertragsabschluß uns bekannt werdende Umstände, die geeignet sind, Zweifel an der
Kreditwürdigkeit des Käufers aufkommen zu lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller unserer ausstehenden Forderungen
zur Folge. Für noch vorliegende unausgeführte Lieferungsverträge können wir Nachnahme oder Vorkasse verlangen bzw.
unter Ausschluss irgendwelcher Schadensersatzansprüche gegen uns vom Vertrag zurücktreten.
VI. Rückgabe / Widerrufsrecht
1) Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes (in der jeweils aktuellen Fassung) hat er
innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf
kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind vom Kunden bereits
gebrauchte und entsiegelte Waren. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an uns.
2) Die Rücksendung hat für uns kostenfrei und in einwandfreien, verkaufsfähigem Zustand zu erfolgen. Die Rücksendung
muss frei erfolgen. Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde bis zu einem Warenwert von Euro 40,00 die
Rücksendekosten, bei einem höheren Warenwert erstattet eFlug die Rücksendekosten, aber höchstens bis zu den von
uns für eine vergleichbare Sendung berechneten Frachtkosten.
3) Auftragsänderungen und Stornierungen bedürfen ausdrücklich der Schriftform und müssen innerhalb von 14 Tagen bei uns
vorliegen. Bei einer Rücksendung haften wir weder für Beschädigungen noch Verlust der Ware. Umtausch und Rückgabe
ist nicht möglich bei Verbrauchsmaterial, Sonderbestellungen und preisreduzierten Waren.
4) Bei Rücksendung in einwandfreiem, verkaufsfähigem und vollständigem Zustand, in unbeschädigter Originalverpackung,
erfolgt auf Wunsch Rücküberweisung oder Gutschrift des Kaufpreises. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst.
5) Bei Rücksendungen ist die Rechnung beizufügen sowie ein Verweis, dass vom Widerrufsrecht Gebrauch gemacht wird.
6) Falls Recht auf Porto-Rückerstattung besteht, werden nicht die tatsächlich angefallenen Kosten, sondern der zum
Zeitpunkt der Rücksendung günstigste Betrag für die Rücksendung von Waren erstattet.
VII. Eigentumsvorbehalt
1) Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum
(Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich künftig
entstehender oder bedingter Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen. Bei laufender
Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum zur Sicherung unserer Saldoforderung.
2) Sollte eine andere Zahlungsart als Vorkasse vereinbart sein, gilt: Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers
aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer – einschließlich der Einlösung gegebener Schecks – bleibt das Eigentum an
der gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung
unserer Saldoforderung.
3) Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherheiten unsere Forderung insgesamt um mehr als 20 % so sind wir auf
Verlangen des Käufers insoweit zur Rückgabe verpflichtet.
4) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Die Rückforderung
gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Im Falle des Verzuges sind wir darüber hinaus berechtigt, auch aus anderen Verträgen
stammende Vorbehaltsware zurückzufordern, sofern sich diejenige Vorbehaltsware, wegen welcher der Zahlungsverzug
eingetreten ist, sich nicht mehr im Besitz des Käufers befindet. Auch diese Rückforderung bleibt ohne Einfluss auf den
Ablauf des bestehenden Vertragsverhältnisses.
VIII. Mängelrügen / Gewährleistungen
1) Garantie: 24 Monate, beginnend spätestens eine Woche nach Erhalt der Ware. Die Garantie erlischt, wenn der
Artikel manipuliert, verändert, beschädigt oder nicht vorschriftsmäßig behandelt wird. Auf Verbrauchsmaterial, dazu gehören auch alle Arten von Akkus, kann keine Garantie gegeben werden. Sollte jedoch beim Hersteller ( von z.B. Akkus) ein Garantieanspruch unsererseits durchgesetzt werden, wird der Vorteil daraus an den Käufer weitergegeben.
2) Wir gewährleisten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, dass die gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Herstellungsfehlern sind, die den Wert oder die Tauglichkeit der Waren erheblich
mindern. Eine über die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften hinausgehende Garantie wird ausgeschlossen.
3) Mängel, das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Transportschäden, Fehlmengen und Falschlieferungen sind unverzüglich
nach Empfang der Lieferung schriftlich unter genauer Angabe von Mangelart- bzw. -grund binnen Wochenfrist, beginnend
mit dem Eingangstag der Lieferung bei dem Käufer, zu rügen. Nicht offensichtliche Mängel sind schriftlich unter genauer
Angabe von Mangelart bzw. – grund binnen Wochenfrist nach ihrer Entdeckung zu rügen. Unterlässt der Käufer eine solche
unverzügliche Anzeige, gilt die Lieferung als genehmigt. Die Geltendmachung jedweder Mängel ist nach Ablauf der oben
genannten Fristen ausgeschlossen (Ausschlussfrist). Eingetretene Transportschäden sind unverzüglich bei Übergabe
durch den Beförderer diesem anzuzeigen. Der Käufer ist verpflichtet, bei Transportschäden den Beförderer aufzufordern
eine schriftliche Schadensmeldung aufzunehmen und sich diese aushändigen zu lassen.
4) Wird ein Mangel an der gelieferten Ware nachgewiesen, so erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung, kostenloser
Warenumtausch oder eine Warengutschrift unter der Voraussetzung, dass der Käufer die mangelhafte Ware unter
Erläuterung der näheren Umstände, unter denen sich der Mangel gezeigt hat, sorgfältig verpackt und für uns kostenfrei an
uns zurückgesandt hat.
5) Weitergehende Schadensersatzansprüche – einschließlich solcher wegen angeblich verspäteter Lieferung – sind
ausgeschlossen.
6) Gibt der Käufer uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die
beanstandete Ware nicht unverzüglich innerhalb der gesetzten Fristen zur Verfügung, entfallen alle Mängelansprüche.
7) Unsere Gewährleistungs- und /oder Garantiepflicht ist ausgeschlossen bei:
a) Schäden und Verlusten, die durch Vertragsware oder ihren Gebrauch entstehen, sowie Schäden, die auf
Modifikation, Brand, Blitzschlag etc. zurückzuführen sind;
b) unsachgemäß durchgeführten Reparaturversuchen sowie sonstigen Eingriffen von Kunden oder anderen nicht
ermächtigten Personen;
c) Schäden durch Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung;
d) Schäden, die bei beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung oder Witterung
sowie Temperatureinflüssen entstanden sind;
e) schlechte Instandhaltung der Ware durch den Käufer
8) Für Nachbesserungsarbeiten, Ersatzteile, Austausch oder Umtausch der Waren haften wir im gleiche Umfang wie für die
ursprüngliche Ware bis zum Ablauf von drei Monaten nach Lieferung des Ersatzteils bzw. Ersatzgerätes oder nach
Durchführung der Nachbesserung, mindestens jedoch bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den
Lieferungsgegenstand. Für gebrauchte Geräte ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
9) Ergibt die Überprüfung eines gezeigten Mangels, das ein Gewährleistungs-/ Garantiefall nicht gegeben ist, gehen die
Kosten der Überprüfung zu unseren jeweiligen Sätzen sowie Versandkosten zu Lasten des Käufers.
10) Nachbesserungsaufträge im Rahmen der Gewährleistung oder Garantie, Falschlieferungen sowie sonstige
Reparaturaufträge sind uns sorgfältig verpackt und für uns versandkostenfrei zurückzusenden. Bei offensichtlichen
Falschlieferungen werden dem Käufer die dadurch entsehenden Portokosten erstattet, sofern der Käufer die Ware/
Falschlieferung im ordnungsgemäßen, wiederverkaufsfähigem Zustand an uns zurückgesandt hat.
11) Bei allen Umtausch-, Rücknahme-, Gutschriftsersuchen oder ähnlichem ist grundsätzlich eine Rechnungskopie beizufügen.
IX. Rechtsgrundlage und Erfüllungsort / Gerichtsstand
1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2) Soweit gemäß § 38 ZPO zulässig, wird für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit einem dieser
Bedingungen unterliegenden Vertrag die ausschließliche Zuständigkeit des Amtsgerichts Augsburg vereinbart.
X. Datenverarbeitung
1) Die zum Vertragsabschluß benötigten und übermittelten Daten werden von uns streng vertraulich behandelt und nur zur
Bearbeitung des Geschäftsvorfalles verwendet. Dazu werden die Daten Rahmen von Geschäfts- bzw. Kundenkarteien
geführt und gespeichert.
2) Eine andere Verwendung oder Weitergabe der Daten ist ausgeschlossen.
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